Piratenpartei Duisburg

Bei der diesjährigen StuPa-Wahl an der Universität Duisburg-Essen ist es zu mehreren Skandalen gekommen: 15% der abgegebenen Stimmen wurden für ungültig erklärt, es wurde vermutlich Landesrecht gebrochen, und einigen Studenten wurden keine Möglichkeiten geboten, zu wählen! Auffällig bei den ungültigen Stimmen ist dabei, dass es die Urnen der Gebäude R11 (Bib-Essen) und R12 sind, in denen eher die Geisteswissenschaftler zu Hause sind. Insgesamt sind 650 Stimmen betroffen, davon 550 aus den letzten drei ausgezählten Urnen, in denen sich die Wahl entschieden hat. Ein Schelm, wer böses dabei denkt!
Der offizielle Grund dafür lautet seitens der Wahlkommission, dass einige Wahlzettel keine UV-Sicherheits-Stempel enthielten, ein Fehler, der aber auf die Kommission selbst zurückzuführen ist. Kann es denn angehen, dass dem Wähler hier Wahlzettel gegeben werden, von denen er denkt, dass sie richtig sind, und diese dann nicht gewertet werden? Scheinbar ja, aber Demokratie sieht eindeutig anders aus!
Auch beklagen die Piraten das Fehlen einer Wahlurne für den Bereich Schützenbahn in Essen, wo hauptsächlich die Informatiker sitzen. Es kann nicht angehen, dass einige Studenten hier keine Infrastruktur finden, ja nicht einmal einen Hinweis, wo die nächste Urne ist, um ihr Recht der demokratischen Mitbestimmung wahrzunehmen!.
Doch es gab noch mehr Ungereimtheiten: Am Freitag wurden etwa 600 von 4000 Stimmen abgegeben, was bei der generellen Uni-Aktivität am letzten Tag der Woche und der Tatsache, dass viele schon vorher gewählt haben, Fragen aufwirft, genauso wie es Fragen aufwirft, dass die (zusammengebrochene) Koalition aus RCDS, LHG, LAL und LUSt wieder genau einen Sitz mehr hat als die Opposition – im Senat ist jedoch gerade einmal der RCDS mit einem Platz vertreten (Opposition: 3). Als seien Donnerstag und Freitag noch die nötigen RCDS-Stimmen eingetroffen. Wiederum ein Schelm, wer hier Böses denkt!
Das vorläufige Endergebnis ist aber nicht nur deshalb ohne Gewähr, denn die Wahlkommission hat es geschafft, sich mehrere Male zu verzählen, um dann letztendlich nur die Listen auszuzählen, nicht aber die dazugehörenden Parlamentarier. Dies bricht vermutlich sogar Landesrecht, in dem es heißt, dass Urnen nach Beginn der Auszählungen nicht mehr verschlossen werden dürfen!
Einige Noch-Parlamentarier von AL/FSL, LILI/SDS, GHG und JUSO forderten noch bei der Auszählung Neuwahlen und kündigten an, gegebenenfalls das neu gewählte Studierendenparlament zu boykottieren und ein öffentliches “Gegen-StuPa” ins Leben zurufen, da sie kein Mandat annehmen wollen, das durch ein undemokratisches Verfahren erlangt worden sei.
Doch zunächst das offizielle Endergebnis der Listen:

Ergebnis StuPa-Wahl:

alte Koalition:
RCDS: 10 Sitze (stärkste Liste)
LHG: 2 Sitze
LAL: 4 Sitze
LUSt: 3 Sitze
Summe: 19 Sitze

Opposition:
JuSo HSG: 8 Sitze
GHG: 4 Sitze
LiLi-SDS: 3 Sitze
LSD: 3 Sitze
Piraten: 0 Sitze (da ganz knapp an der 4%-Hürde gescheitert, auch dank der Ergebnisse aus R11 und R12. Ein Schelm…)
Summe: 18 Sitze

Ergebnis Senat:

JuSo-HSG: 2 Senatoren
RCDS: 1 Senator
Grüne/AL-FSL (mit personeller Unterstützung der Piraten): 1 Senator

Doch wer weiß, vielleicht muss Anfang des nächsten Semesters wieder neu gewählt werden – zu vieles erscheint hier nicht demokratisch zustande gekommen zu sein!

Bei der StuPa-Wahl vom 12. bis 19. Juli 2010 herrscht Verwechslungsgefahr:
Neben der Liste der Hochschulgruppe Piraten wird es eine “falsche” Freibeuterliste geben – angeführt von einem ehemaligen Kandidaten des Ring Christlich Demokratischer Studierender (RCDS), die, außer mit dem Namen, nichts mit dem gemein hat, was man politisch mit den Piraten verbindet. Der RCDS bestreitet jegliche Kenntnis dieser Aktion ebenso, wie eine koordinierte Aktion mit der Universität Paderborn, an der Ähnliches geschehen ist. Nach Meinung des Vorstandes der HSG Piraten Duisburg-Essen handelt es sich bei der “Freibeuterliste” um einen bewussten Akt der Irreführung des Wählers! Demokratie bedeutet, zu wissen, wen man wählt, und nicht, “Etikettenschwindel” zu betreiben, indem man vorgibt, ein anderer zu sein. Mittlerweile hat sich die “Freibeuterliste” umbenannt, zuvor sollte sie nämlich “Piratenliste” heißen (25.6.2010, Anm.d.Red.). Dadurch ist nicht länger die Notwendigkeit gegeben, eine gemeinsame Liste mit der AL-FSL aufstellen zu müssen.
Die “richtige” Liste – mit Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland und der HSG Piraten – wird nun unter dem Namen HSG Piraten zur Wahl antreten.
Klarmachen zum Ändern!